Anfang Juni findet im mecklenburgischen Heiligendamm der diesjährige G8-Gipfel statt. Die Staats- und Regierungschefs der sieben mächtigsten Industriestaaten und Russlands kommen zum Plausch zusammen und beraten unter dem Motto „Wachstum und Entwicklung" über globale Politik. Schon jetzt ist sicher, dass Zehntausende gegen dieses Gipfeltreffen demonstrieren werden. Gegen die Auswirkungen der ökonomischen Globalisierung: Gegen Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Umweltzerstörung, Sozialabbau und Konzernhörigkeit. So vielfältig wie die Kritikpunkte an dem Gipfel sind, so vielfältig sind auch die Ansichten der Gruppen, Organisationen und Parteien die Anfang Juni in und um Heiligendamm auf der Straße sein werden.

Im folgenden wollen wir darlegen, warum wir nicht allein einzelne Auswirkungen der kapitalistischen Globalisierung kritisieren, sondern einige Positionen der globalisierungskritischen Bewegung für stark vereinfacht und Teils sogar gefährlich verkürzt halten. Nichts desto trotz, ist dies auch ein Aufruf sich an den Protesten zu beteiligen, nicht um allein die G8-Staaten für die soziale, politische und ökologische Schieflage der Welt verantwortlich zu machen, sondern um das ganze Wirtschafts- und Gesellschaftssystem in den Mittelpunkt der Kritik und des Widerstandes zu rücken.

• Flugblatt "G8 angreifen! Kapitalismus überwinden (PDF)

Nicht alles was glänzt...
Die Globalisierung des Kapitalismus ist mittlerweile derart fortgeschritten, dass die heftigen Auswirkungen nicht mehr nur die sogenannte Dritte Welt betreffen, sondern auch die industriellen Metropolen erreichen. Hatten sich die BewohnerInnen der reichsten Länder der Erde in den ersten Jahrzehnten nach dem 2. Weltkrieg mehrheitlich an Vollbeschäftigung und verhältnismäßig großen Wohlstand gewöhnt, bläst auch ihnen nunmehr ein anderer Wind ins Gesicht. Denn was in der Zeit des Wiederaufbaus mit scheinbar unbeschränkten Märkten, Massenproduktion, steigenden Reallöhnen und Massenkonsum begann, stößt seit einiger Zeit an seine Grenzen. Die Massenkaufkraft aufgrund der Vollbeschäftigung führte zum gesteigerten Konsum und dieser wiederum zum Wirtschaftswachstum, ein weitreichender Sozialstaat betreute diejenigen die aufgrund konjunktureller Schwankungen zeitweise aus der Produktion ausfielen. Viele der Kämpfe um Lohnerhöhungen und bessere Arbeitsbedingungen die in der BRD geführt wurden, konnten schnell befriedet werden, da die Unternehmen zu für sie relativ schmerzfreien Zugeständnissen bereit waren. Die Entwicklungen rund um diese Zeit des „Wirtschaftswunders" in der führten dazu, dass sich allmählich der Begriff der „sozialen Marktwirtschaft" durchsetzte. Bis heute dominiert diese Vorstellung des Kapitalismus das Verständnis der meisten Menschen darüber, wie er „eigentlich" ist und zu sein hat. Auch vor der (reformistischen) Linken macht diese Vorstellung nicht halt und viele wünschen sich sozialstaatliche Absicherungen zurück und fordern den „entfesselten Kapitalismus" zu bändigen. ATTAC (französische Abkürzung für „Vereinigung für eine Besteuerung der Finanztransaktionen zur Unterstützung der Bürger") schlägt z.B. dafür die so genannte Tobin-Steuer vor, womit neues Geld zur Bekämpfung von Hunger, Elend und Unterentwicklung investiert werden könnte. Sie fordern von den Regierungen die „neoliberale Globalisierung" zu stoppen, als Staat zu intervenieren und die Sozialleistungen zu verteidigen. Auch die Linkspartei will das „Arbeitslose, Rentner und Arbeitnehmer in Deutschland [...] ordentlich behandelt werden" (Lafontaine) und fordern in sozialdemokratischer Manier, dass endlich wieder zu „Lohnarbeit in Würde, nicht in Armut" (Eckpunktprogramm Linkspartei/WASG) zurückgekehrt wird.     

Die „Blütezeit" des Kapitalismus, in die sich viele zurück wünschen, entspricht allerdings nicht dem Idealbild, sondern stellte vielmehr eine geschichtliche Ausnahmesituation dar. Die Zerstörung und die Wiederaufnahme des Welthandels nach dem 2. Weltkrieg schafften einen riesigen Investitionsbereich für Kapital. Durch die beschleunigte Produktion durch den Einsatz von Fließbändern und durch die Zerlegung der Arbeitsschritte in kleine Einheiten, konnte in geringerer Zeit weitaus mehr als zuvor produziert werden. Die zuerst bei dem Automobilhersteller Henry Ford eingeführte Fließbandproduktion setzte sich durch und veränderte die Gesellschaft, daher wird diese Phase auch als Fordismus bezeichnet. Die Ausdehnung der Produktion auf immer neue Märkte führte zu einem schnellen Abbau der Erwerbslosigkeit und in dessen Folge konnten eine ganze Reihe Lohnerhöhungen durchgesetzt werden. Die erhöhten Löhne führten wiederum zu einer gesteigerten Kaufkraft und die ArbeiterInnen konnten sich immer mehr für ihren Haushalt leisten. Es wurde auch dem einfachen Arbeiter möglich sein eigenes Auto, seinen Fernseher oder Kühlschrank zu besitzen und vielleicht sogar sein kleines Häuschen abzustottern. Und auch der Teil des Lohns, die so genannten Lohnnebenkosten, die der Staat für die Betreuung der Erwerbslosen einbehält, fielen verhältnismäßig groß aus. Die politischen und ökonomischen Theorien des englischen Ökonom Keynes waren wegweisend für diese Zeit, wonach der Staat immer wieder steuernd in die Wirtschaft eingreift und z.B. durch so genannte „antizyklische Nachfrage" Krisenerscheinungen abwendend.

Diese Entwicklung ist nun Geschichte. Bereits Ende der 1970er Jahre waren die unendlich geglaubten Absatzmärkte an ihre inneren Grenzen gestoßen. Der Welthandel brachte es nur noch zu geringen Wachstumsraten und auch die privaten Haushalte waren weitestgehend mit Waren versorgt. Die fordistische Entwicklung des Kapitalismus geriet in eine Krise. Das Aufkommen der Mikroelektronik, die verbesserten Möglichkeiten Kapital international zu investieren, Teile eines Unternehmens in andere Länder zu verlagern um dort günstiger zu produzieren, die verstärkte Abhängigkeit vom Aktienmarkt und die Internationalisierung des Finanzsystems sowie das Ende der Blockkonfrontation mit der Sowjetunion führten zu einer anderen Situation. Globale Konkurrenz, dauerhafte Massenerwerbslosigkeit, ungesicherte Arbeitsverhältnisse, sinkende Löhne und längere Arbeitszeiten kennzeichnen die Veränderung in der Produktionsweise.

In der Phase des Fordismus standen die Lohnerhöhungen den Interessen des Kapitals nicht entgegen, sondern gingen einher mit der Steigerung der Profite der Unternehmen. Die höheren Löhne konnten aufgrund der enormen Produktivkraftsteigerung (das in weniger Zeit aufgrund verbesserter Technik oder optimierter Arbeitsabläufe mehr produziert werden kann) problemlos kompensiert werden und das Kapital verzeichnete steigende  Wachstums- und Profitraten. Bei der Betrachtung und Idealisierung dieser Zeit wird häufig schnell vergessen, dass diese „goldenen Jahre" auf Westeuropa und Nordamerika beschränkt blieben und auch hier vorrangig Kernbelegschaften und qualifizierte Arbeitskräfte davon etwas hatten. Viele andere, wie MigrantInnen, Rentner oder Alleinerziehende blieben ausgeschlossen. Außerdem wurde die erhöhte Produktivität durch veränderte Formen der Arbeitsorganisation erreicht, was eine starke physische und psychische Belastung der ArbeiterInnen bedeutete.

Lohnarbeit und Warenproduktion
Die Bedürfnisse der Menschen spielen im Kapitalismus eine untergeordnete Rolle. Der Grund und die Antriebskraft warum überhaupt gearbeitet und produziert  wird, besteht in der Verwertung von Kapital. Dies ist das Motiv und der Zweck kapitalistischer Produktion. Auf höchstmöglicher Stufenleiter soll größtmöglicher Profit erzielt werden.

Daher lohnt es sich zu schauen, worin der Ursprung liegt, dass Kapital überhaupt entstehen und sich vermehrt kann. Die Grundvoraussetzung war, dass die Bauern und zünftigen Handwerker der Feudalgesellschaft nach der erfolgreichen bürgerlichen Revolution von ihren bis dahin selbsbewirtschafteten Produktionsmitteln getrennt wurden. Das Bürgertum, die neue herrschende Klasse, verfügte nun über Grund und Boden sowie Werkzeuge, während sich die Bauern und Handwerker als von ihren Subsistenzmitteln getrennte Lohnarbeiter wiederfanden. Doch von alleine lassen sich, selbst wenn man über noch so viele Grundstücke, Fabriken, Maschinen und Rohstoffe verfügt, keine Gewinne machen. Damit überhaupt Profit entstehen kann, muss gearbeitet werden. Das Geheimnis besteht darin, das der Mensch mehr herstellen kann, als er zum Leben braucht. Während eine Maschine nur das überträgt, was in ihr bereits als vergegenständlichte Arbeitsleistung steckt, kann der Menschen, je nach Stand der Technik und Wissenschaften weitaus mehr produzieren als das, was er selbst zum Leben benötigt. Der Lohn den ein Arbeiter bezahlt bekommt, entspricht aber nicht dem Wert der Waren die er hergestellt hat, sondern dem Wert seiner Arbeitskraft. Und der ist darin bemessen was er ungefähr zum Erhalt seiner Arbeitskraft braucht (Lebensmitteln, Miete, Fernseher usw.). Wobei das was gerade als notwendig angesehen wird, ein durchaus umkämpftes Terrain ist, was z.B. die Debatten um Mindest- und Kombilohn verdeutlichen. Das was ArbeiterInnen an Mehrarbeit, also Arbeit über das, was sie bezahlt bekommen hinaus, leisten, nennt Marx den Mehrwert. Ausbeutung beginnt also nicht erst bei Überstunden oder besonders harter oder schlecht bezahlter Arbeit, sondern überall dort, wo Lohnarbeit stattfindet. Zur Verwertung von Kapital kauft ein Unternehmen mit Geld verschiedene Waren (Roh- und Halbstoffe, Produktionsmittel und Arbeitskräfte) und bringt diese im Produktionsprozess zusammen, wobei durch die neu hin zugesetzte Arbeit der Wert der eingesetzten Waren gesteigert werden soll. Die ArbeiterInnen bekommen aber dennoch nicht die gesamte Arbeit bezahlt, sondern nur ihr Arbeitskraft, sprich die Kosten, die zur Reproduktion nötig sind. Den Mehrwert eignen sich die Unternehmen unentgeltlich an und sehen bei dem Verkauf der Waren ob die Arbeit im gewünschten Maße wertbildend war und als Profit zu realisieren ist. Nachdem aus den Waren wieder Geld geworden ist, geht das Ganze von Vorne los... Hierbei ist es übrigens egal, ob es sich bei den produzierten Waren um Gegenstände oder um irgendeine Dienstleistung handelt, denn auch diese besitzen Warenform.

In Zeiten der Überproduktion und der verstärkten Konkurrenz unter Unternehmen und Lohnabhängigen wird der Wert der Ware Arbeitskraft immer weiter gedrückt. Entweder in dem noch schneller produziert wird oder der Arbeitstag ohne Lohnausgleich verlängert wird, so dass der Mehrwert wächst. Oder durch Rationalisierung, also dass weniger Arbeitskräfte die gleiche Warenmenge produzieren und damit geringere Kosten für das Unternehmen entstehen.  
Diese Veränderungen in der Produktionsweise führen auch zu neuen Anforderungen an die Mitglieder der Gesellschaft. Anstelle des Massenarbeiters in der Fabrik, der sich an ein paar Regeln und weitestgehend feste Arbeitszeiten zu halten hatte, wird heute auf eine andere Form der Lohnarbeit gesetzt. Eigenverantwortung, Flexibilität, eigenständige Fortbildung und Weiterarbeit in der „Freizeit" sind dabei bestimmende Schlagworte, die auch die Konkurrenz verschärfen. Das Leben soll sich voll auf die Arbeitswelt einrichten und die Arbeitskraft jederzeit, an jedem beliegen Ort einsetzbar sein. Nicht allein weil es der Chef so will, sondern weil es der Markt so verlangt und die Konkurrenz unter Erwerbslosen und ArbeiterInnen einen dazu zwingt. Dies sind keine Zustände einer aus dem Ruder gelaufenen Gesellschaft oder einer „entfesselten Wirtschaft", sondern die logische Folge der Entwicklung des Kapitalismus.

Der Staat als Hoffnungsträger?
Wenn aus dem globalisierungskritischen Spektrum, beispielsweise von ATTAC, Gewerkschaften oder der Linkspartei nun Forderungen laut werden, den Kapitalismus endlich wieder in den Griff zu bekommen, der Staat doch regulierend in die Wirtschaft eingreifen möge und sie am liebsten die Entwicklung einfach ein paar Jahrzehnte zurück drehen möchten, verdeutlicht dies nicht nur ihr falsches Bild auf die vergangenen Jahrzehnte, sondern bestätigt zugleich ihre mangelnde Kenntnis über die Funktionsweise und den Zusammenhang von Staat und Kapital. Ein Staat kann, solange er auf ökonomische Grundlage des Kapitalismus basiert, gar nicht anders als die wachsenden Probleme vor denen er sich sieht, im Interesse des Kapitals zu lösen und damit auf dem Rücken der Lohnabhängigen. Es ist seine Aufgabe ein funktionierenden Wirtschaftszusammenhang herzustellen. Dabei ist das oberste Gebot des bürgerlichen Staates (zumindest in den Metropolen wo er nicht wie in Teilen der Dritten-Welt räuberisch und diktatorisch auftritt) der Schutz des Privateigentums und der Vertragsfreiheit jedes Bürgers, ganz egal um wen es sich handelt. Es ist nicht so, dass er hierbei den Unternehmern gegenüber ein Auge zudrückt und den ArbeiterInnen einen reindrückt, sondern als Rechtsstaat verhält er sich (zumindest in der Regel) tatsächlich neutral. Es ist aber gerade diese Neutralität, die die Voraussetzung für die Herrschaft und Ausbeutung durch das Kapital darstellt. Das Bürgertum lernte aus dem Niedergang des Adels und der Staat schuf Gesetze, die für alle gleich gelten sollten und setzte durch den Schutz des Privateigentums und der Vertragsfreiheit die Klassengesellschaft ins Recht um. Dadurch das er jeden Bürger als freien und gleichen dazu zwingt sich gegenseitig als Privateigentümer anzuerkennen, bleibt denjenigen die außer ihrer Arbeitskraft kein Eigentum (bzw. keine Produktionsmittel) besitzen nichts übrig als ihre Arbeitskraft auf dem Markt zu verkaufen um sich ihren Lebensunterhalt zu sichern. Als Staat regelt er aber nicht nur per Gesetz die Ausbeutung von Arbeitskräften, sondern schafft die weiteren nötigen Grundlagen und Produktionsbedingungen für die Verwertung von Kapital im Allgemeinen. Das bedeutet zum einen durch sein Gewaltmonopol, sprich durch Polizei und Gerichte, den Gang der Dinge abzusichern und beispielsweise bei Arbeitskämpfen darauf zu achten das diese die Lohnform nicht verlassen und nicht zu politischen Klassenkämpfen werden. Zum anderen bedeutet es die benötigte Infrastruktur zu stellen: Straßen, Schienen, Flughäfen, gedrucktes Geld, (Aus)Bildung von Arbeitskräften usw. Seine Rolle als „ideeller Gesamtkapitalist" (Engels) kann ebenso heißen einzelnen Unternehmen Beschränkungen bei z.B. der Vernutzung von Arbeitskräften aufzuerlegen oder bei Meinungsverschiedenheiten zwischen unterschiedlichen Kapitalfraktionen einzugreifen, wenn dies nötig ist um das  Gesamtinteresse des Wirtschaftsgefüges sicherzustellen. Der Sozialstaat ist dabei in erster Linie auch keine Errungenschaft der Arbeiterbewegung, sondern eine durchaus funktionale Institution zur Erhaltung und zur Disziplinierung der Ware Arbeitskraft, was sich darin verdeutlicht, dass z.B. nur wer auch jahrelang seine Arbeitskraft verkauft hat einen Rentenanspruch hat oder Arbeitslosengeld bekommt. Das was gerade an Staatspolitik gefragt ist, muss immer wieder neu ermittelt werden. Dies geschieht, zumindest in einer bürgerlichen Demokratie, in Parlamenten, Zeitungen und anderen Orten öffentlicher Auseinandersetzungen, wobei nicht nur das Gesamtinteresse festgestellt wird, sondern dieses zugleich seine Legitimation erfährt. Da sich der Staat durch Steuern und Sozialversicherungen finanziert und somit sein eigenes Funktionieren von der erfolgreichen Kapitalverwertung abhängt, bleibt ihm nichts anderes übrig als den Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus zu folgen, will er nicht seine eigene Macht untergraben. Genau hierin liegt auch die Ursache dafür, wie der Staat der Konkurrenzsituation mit anderen Staaten begegnetet. Unternehmenssteuern senken, die Ausgaben für alle Menschen die nicht produktiv einsetzbar sind auf ein absolutes Minimum zurückfahren und für Unternehmen bestmögliche Rahmenbedingungen zur Vermehrung ihres Kapitals schaffen. Das ist keine fiese Masche der bürgerlichen Parteien und Politiker, die damit die ArbeiterInnen und Erwerbslosen fertig machen wollen, sondern die logische Konsequenz auf die aktuellen Erfordernisse des „Standort Deutschlands". Hierin liegt auch die Schwäche der Vorstellungen, die auf Veränderung der Politik im Staat abzielen. Selbst eine noch so gut gemeinte Politik könnt höchstens punktuelle Korrekturen vornehmen, im Ganzen würde sich aus den genannten Gründen aber nichts ändern. Eine grundlegende Veränderung und ein gutes Leben ist nicht mit, sondern nur gegen Staat und Kapitalismus möglich!                   

„Weltverbesserer" light
Wer die „wachsende Verantwortungslosigkeit vieler Manager" (DGB-Vorsitzende Michael Sommer), die angeblich fehlende Legitimität der Staatschefs der G8 (Position quer durchs globalisierungskritsche Spektrum) oder die „Politik im Dienste der global player" (ATTAC) als das Problem sieht, macht es sich zu einfach. Der Kapitalismus ist ein allumfassendes gesellschaftliches Verhältnis und seine Auswirkungen beruhen nicht auf Fehlverhalten Einzelner. Wer denkt, dass hinter der Entwicklung der Gesellschaft einzelne Personen oder Personengruppen stehen, die eine falsche Politik betreiben oder das Problem allein bei zu viel Korruption und Gier oder in einem zu schwachen Staat sehen, gerät schnell in gefährliche Argumentationsmuster. Wenn beispielsweise von Finanzhaien und Heuschrecken die Rede ist und die „Entwaffnung des Finanzmarktes" (ATTAC) gefordert wird, entsteht ein verschobenes Gesellschaftsbild, indem die Banken und der sonstige Aktien- und Finanzmarkt eine überhöhte Rolle bekommen. In ihnen wird das zügellose und grenzenlose Kapital gesehen, was die produzierenden und schaffenden Unternehmen aussaugt. Anstatt zu begreifen, dass das gesamte Finanzsystem ohne den industriellen Produktionsprozess überhaupt nicht vorhanden wäre und sich nur aufgrund der dort stattfindenden Verwertung entwickeln kann, wird in ihm die schlechte Seite des Kapitalismus ausgemacht. Dabei findet die Ausbeutung genau in der Produktionssphäre statt und dies nicht erst bei besonders schlechten Arbeitsbedingungen sondern immer wenn gegen Lohn gearbeitet wird. Die Finanzanleger und andere im Bereich des Geldgeschäftes als Verantwortliche auszumachen, erfreut sich großer Beliebtheit und in der Argumentation bestehen Anknüpfungspunkte bis weit nach rechts. Die Faschisten gehen dabei einen Schritt weiter und biologisieren die gesellschaftlichen Verhältnisse, die ihnen gerade im Bereich der Finanzgeschäfte als zu abstrakt erscheinen als das sie sie verstehen könnten und suchen sich Jüdinnen und Juden, MigrantInnen oder andere als Verantwortliche und Sündenböcke für bestimmte Auswirkungen.

Es geht um alles!
Wir wollen nicht einzelnen Unternehmen, Politikern oder sonstigen Funktionsträgern die Schuld an der katastrophalen Lage der Welt zuweisen. Wir wollen auch nicht an die Regierungen der G8-Staaten eine naive Forderung für eine andere, bessere Politik stellen. Vielmehr geht es uns darum, den Gipfel und den Medienrumnmel drumherum zu nutzen, um eine grundlegende Kritik am Kapitalismus und seiner Funktionslogik wahrnehmbar zu machen und für seine Überwindung einzutreten. Wir denken nicht das sich das System indem mit ein paar Beschränkungen, Zöllen und Steuern an ihm etwas herum gedoktort wird in eine allgemein nützliche Angelegenheit verwandeln lässt. Der heutige Stand der Technik könnte an sich Arbeit erleichtern, die Freizeit ein ungeahntes Ausmaß annehmen und die Bedürfnisse aller Menschen befriedet werden. Stattdessen verkehrt die kapitalistische Anwendung sie in ihr Gegenteil und führt zu verlängerten Arbeitstagen, intensiverer Arbeit, Verarmung und Zerstörung der Lebensgrundlagen. In so einer Situation ist die Zeit mehr als Reif für eine andere Gesellschaft. Der G8-Gipfel ist dabei nur ein Anlass von vielen, bei dem der Kampf dafür auf die Straße gebracht werden kann. Es gilt eine Praxis zu entwickeln, die über die kapitalistischen Verhältnisse hinausweisen kann und eine Perspektive jenseits von Staat, Kapital und Ware aufzeigt. Ein Leben ohne nationale Beschränktheit, Krieg, Lohnarbeit, wo nicht ökonomische Zwänge diktieren, sondern die Menschen ihr Leben selbst in der Hand haben.   
Dies erreicht man nicht nur in Form von Kritik, denn die allein kann bekanntlich wenig bewirken, sondern mit praktischen Initiativen, die die bestehende Ordnung angreifen und ihre Widersprüche verdeutlichen. Denn wo die Funktionsweise des Systems sich dem Alltagsbewusstsein der meisten Menschen entzieht und sich kein anderes Leben als das nach den Spielregeln des Kapitals vorgestellt werden kann, gilt es an dem Glauben der Alternativlosigkeit zu rütteln.

Das Kapital ist angreifbar - im Bewusstsein und auf der Straße!